FACH­PLA­NUNGS­RECHT

ÖF­FENT­LI­CHES RECHT

Ein gro­ßes Tä­tig­keits­feld un­se­rer Kanz­lei liegt im Be­reich des Fach­pla­nungs­rechts, also des pro­jekt­be­zo­ge­nen Pla­nungs­rechts, wel­ches vor allem im Ver­fah­ren der Plan­fest­stel­lung ab­läuft. Die damit an­ge­spro­che­nen Pro­jek­te rei­chen vom Aus­bau von Was­ser­stra­ßen und Flug­hä­fen über die Er­rich­tung von Hoch­span­nungs­lei­tun­gen bis zum Bau von Au­to­bah­nen und sons­ti­gen Fern­stra­ßen.

Der­ar­ti­ge Ver­fah­ren wer­fen re­gel­mä­ßig in tat­säch­li­cher wie recht­li­cher Hin­sicht zahl­rei­che Pro­ble­me auf. Als Bei­spiel seien nur die An­for­de­run­gen ge­nannt, die sich aus dem eu­ro­päi­schen Na­tur­schutz­recht (Flora-Fauna-Ha­bi­tat-Richt­li­nie und Vo­gel­schutz­richt­li­nie) er­ge­ben.

Be­ra­tungs­be­darf be­steht hier zum einen auf Sei­ten der Vor­ha­ben­trä­ger, die ein Pro­jekt ver­wirk­li­chen wol­len und auf Sei­ten der han­deln­den Be­hör­den. Bei der Be­ra­tung die­ser Man­dan­ten geht es darum, die Ver­fah­ren mög­lichst rechts­si­cher zu ge­stal­ten und mög­li­che Feh­ler­quel­len früh­zei­tig zu iden­ti­fi­zie­ren und aus­zu­schal­ten.

Ein In­ter­es­se an Be­ra­tung kön­nen in die­sem Zu­sam­men­hang aber auch die von einer Pla­nung Be­trof­fe­nen haben. Das kön­nen so­wohl Trä­ger öf­fent­li­cher Be­lan­ge sein (etwa Ge­mein­den) als auch Fir­men und Pri­vat­per­so­nen, die etwa als Ei­gen­tü­mer von Grund­stü­cken im Be­reich des ge­plan­ten Pro­jekts be­trof­fen sein kön­nen. Dabei kommt so­wohl eine un­mit­tel­ba­re Be­trof­fen­heit – etwa wegen der Ge­fahr einer Ent­eig­nung von Grund­ei­gen­tum für die Rea­li­sie­rung einer plan­fest­ge­stell­ten Stra­ße – in Be­tracht als auch eine mit­tel­ba­re Be­trof­fen­heit auf­grund von Im­mis­sio­nen oder ähn­li­chen Aus­wir­kun­gen. In der­ar­ti­gen Fäl­len geht es zu­nächst darum, recht­zei­tig Ein­wen­dun­gen zu er­he­ben und dar­auf hin­zu­wir­ken, dass die­sen in der Plan­fest­stel­lung – etwa durch Er­lass von Schutz­auf­la­gen – an­ge­mes­sen Rech­nung ge­tra­gen wird. Äu­ßers­ten­falls kommt auch eine An­fech­tung des be­tref­fen­den Plan­fest­stel­lungs­be­schlus­ses im Kla­ge­we­ge in Be­tracht.

Un­se­re Kanz­lei hat Er­fah­run­gen mit der Be­ra­tung und ge­richt­li­chen Ver­tre­tung aller vor­ge­nann­ten Grup­pen von Man­dan­ten. Ins­be­son­de­re waren wir an zahl­rei­chen Ver­fah­ren in plan­fest­stel­lungs­recht­li­chen Strei­tig­kei­ten be­tei­ligt, die zu rechts­grund­sätz­li­chen Ent­schei­dun­gen führ­ten, wie bei­spiels­wei­se den Ur­tei­len des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts vom 11.08.2016 (7 A 1.15) zum Aus­bau der Weser und vom 09.02.2017 (7 A 2.15) zur Elb­ver­tie­fung.